Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen Nr.: 01/2007

Fa. PS-E / Produktionsservice Ehlert

(Stand: März 2007)

 

 

Geltung

Die Lieferung erfolgt auf Grund der Bedingungen, durch Annahme der Auftragsbestätigung. Wir und unser Geschäftspartner verpflichten sich sie einzuhalten. Bei der Auftragserteilung genannte Abweichungen durch den Geschäftspartner, die den vorliegenden Bedingungen nicht übereinstimmen, müssen ausdrücklich schriftlich durch den uns bestätigt werden. Wir und unser Geschäftspartner verzichten auf den Einwand mündlicher Nebenabrede. Unser Geschäftspartner kann sich auf seine Geschäftsbedingungen nur dann berufen, wenn wir ihre Geltung ausdrücklich schriftlich bestätigt haben.

 

Angebot und Abschluss

Unsere Angebote sind stets freibleibend. Unser Vertragspartner ist an seine Bestellung nach Auftragserteilung gebunden. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn wir die Annahme der Bestellung des näher bezeichneten Kaufgegenstandes innerhalb der jeweils genannten Fristen schriftlich bestätigen oder die Lieferung ausführen.

 

Preise und Zahlung

a)       Alle Preise gelten ab Werk bzw. Lager, enthalten also keine Transport- oder Versicherungskosten, soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde.

b)       Soweit im Einzelfall keine Zahlungsbedingungen, insbesondere Vorkasse, vereinbart werden, sind unsere Rechnungen nach Lieferung innerhalb 14 Tagen ohne Abzug fällig.

c)       Die Aufrechnung gegen unsere Zahlungsforderungen ist unzulässig, soweit nicht die zur Aufrechnung gestellte Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden ist. Ein  Zurückbehaltungsrecht kann unser Vertragspartner nur geltend machen, soweit es aus Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis beruht.

d)       Bestehen Bedenken gegen die Zahlungsfähigkeit unseres Vertragspartners, so können wir vor Lieferung Sicherstellung des Kaufpreises verlangen. Mehrfacher Zahlungsverzug, Wechselprotest, Insolvenzantrag oder ähnliche Ereignisse rechtfertigen derartige Bedenken.

Verpackung

Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet und wird nicht zurückgenommen; dies gilt nicht, soweit wir zur Nacherfüllung verpflichtet sind.