Allgemeine
Geschäfts- und Lieferbedingungen Nr.: 01/2007
Fa. PS-E /
Produktionsservice Ehlert
(Stand:
März 2007)
Die Lieferung erfolgt auf Grund der Bedingungen, durch Annahme der Auftragsbestätigung. Wir und unser Geschäftspartner verpflichten sich sie einzuhalten. Bei der Auftragserteilung genannte Abweichungen durch den Geschäftspartner, die den vorliegenden Bedingungen nicht übereinstimmen, müssen ausdrücklich schriftlich durch den uns bestätigt werden. Wir und unser Geschäftspartner verzichten auf den Einwand mündlicher Nebenabrede. Unser Geschäftspartner kann sich auf seine Geschäftsbedingungen nur dann berufen, wenn wir ihre Geltung ausdrücklich schriftlich bestätigt haben.
Angebot und Abschluss
Unsere Angebote sind stets
freibleibend. Unser Vertragspartner ist an seine Bestellung nach
Auftragserteilung gebunden. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn wir die
Annahme der Bestellung des näher bezeichneten Kaufgegenstandes innerhalb der
jeweils genannten Fristen schriftlich bestätigen oder die Lieferung ausführen.
a) Alle
Preise gelten ab Werk bzw. Lager, enthalten also keine Transport- oder
Versicherungskosten, soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
b)
Soweit im Einzelfall keine Zahlungsbedingungen, insbesondere
Vorkasse, vereinbart werden, sind unsere Rechnungen nach Lieferung innerhalb 14
Tagen ohne Abzug fällig.
c)
Die Aufrechnung gegen unsere Zahlungsforderungen ist
unzulässig, soweit nicht die zur Aufrechnung gestellte Forderung unbestritten
oder rechtskräftig festgestellt worden ist. Ein Zurückbehaltungsrecht
kann unser Vertragspartner nur geltend machen, soweit es aus Ansprüchen aus
demselben Vertragsverhältnis beruht.
d)
Bestehen Bedenken gegen die Zahlungsfähigkeit unseres
Vertragspartners, so können wir vor Lieferung Sicherstellung des Kaufpreises
verlangen. Mehrfacher Zahlungsverzug, Wechselprotest, Insolvenzantrag oder
ähnliche Ereignisse rechtfertigen derartige Bedenken.
Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet und wird nicht zurückgenommen; dies gilt nicht, soweit wir zur Nacherfüllung verpflichtet sind.